Zweckzuweisungen als Barriere fr Public Private Partnership (PPP).
Hauptbeschreibung Die Public Personalized Partnership (PPP) wird vielfach als Knigsweg aus der Finanzkrise der ffentlichen Hand gepriesen. Ihre Realisierung ist jedoch hufig durch Frdervorschriften, insbesondere Zweckzuweisungen, ausgeschlossen. In kritischer Auseinandersetzung mit Vorbehalten gegen die Public Personal Partnership untersucht Georg Andreas Gebhardt in der vorliegenden Arbeit die Beweggrnde der restriktiven Frdervergabe aus verfassungs-, europa-, haushalts-, steuer- und kommunalrechtlicher Sicht. Ausgehend von vergleichenden Betrachtungen der Rechtslage in Frankreich und Grobritannien und unter Anwendung des in Artikel 114 Abs. 2 Grundgesetz verankerten Prinzips der Entscheidungsneutralitt entwickelt der Autor konkrete Vorschlge fr eine Gestaltung der Frdervorschriften de lege lata und de lege ferenda. Inhaltsverzeichnis Inhaltsbersicht: Einleitung - a single. Die Grundlagen. Das allgemeine Phnomen der PPP und seine potentielle wirtschaftliche Berechtigung im kommunalen Hochbau: A. Das allgemeine Phnomen der PPP - B. Wirtschaftliche Berechtigung im kommunalen Hochbau - two. Zweckzuweisungen als Barriere fr Public Personal Partnership-Strukturen: Die Verwaltungspraxis am Beispiel des kommunalen Hochbaus: A. Vereinbarkeit von Zweckzuweisungen und PPP-Strukturen: Systematische und begriffliche Verortung der Zweckzuweisungen - Typologie der Zweckzuweisungen und Abgrenzung zu anderen Begriffen - Vereinbarkeit der PPP-Strukturen mit den Zweckzuweisungen im Hochbau - Zusammenfassende Betrachtung: Unvereinbare und vereinbare Elemente - B. Zweckzuweisungen als Barriere: Steuerungswirkung: Hhe der Zweckzuweisungen - Auswirkungen auf PPP - Wirtschaftliche Folgen - Fazit - three. Bewertung der Behinderung von PPP-Strukturen durch restriktive Zuweisungsgestaltungen: A. Die Sicht von Zuweisungsgebern und Zuweisungsempfngern: Erreichbarkeit des Ziels der Zweckzuweisungen durch PPP-Strukturen? - Strukturelle Vereinbarkeit von Zweckzuweisungen und PPP? - Staatsschuldenrechtliche Probleme durch PPP? - Generelles Misstrauen gegenber PPP - B. Der Grundsatz der Entscheidungsneutralitt: Der Grundsatz der Entscheidungsneutralitt als Grundsatz der Wirtschaftswissenschaften - bertragbarkeit des finanzwissenschaftlichen Grundsatzes der Entscheidungsneutralitt auf die rechtliche Gestaltung und den Einsatz von Zuweisungen - 4. Folgerungen fr Auslegung und Gestaltung der Zweckzuweisungsregelungen: A. Folgerungen fr die rechtliche Gestaltung - B. Folgerungen fr das Verfahren - Schlussbetrachtungen, Perspektive, Zusammenfassung - Literatur- und Sachverzeichnis
No comments:
Post a Comment